Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer.

OPERON ALC wird nicht an Verbraucher verkauft. Bei der Anmeldung bestätigen Sie, dass Sie in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1. Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für die Bereitstellung der Software OPERON ALC durch Muhammed Ali Dal, Kanalstraße 8, 49477 Ibbenbüren, unter der Geschäftsbezeichnung OPERON ALC (nachfolgend „Anbieter“).

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt seine Unternehmereigenschaft bei der Anmeldung.

(3) Es gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand und Nutzungsrecht

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine über das Internet nutzbare Software zur Verfügung, mit der eingehende Anfragen erfasst, ausgewertet und bearbeitet werden können. Die Software wird nicht überlassen, sondern für die Vertragsdauer zur Nutzung bereitgehalten.

(2) Der Funktionsumfang umfasst insbesondere:

KI-gestützte Analyse eingehender Anfragen mit Zusammenfassung, Einstufung und Vorschlag eines nächsten Schritts
Erstellung von Antwortvorschlägen zur Prüfung durch den Kunden
Empfang und Versand von E-Mails zu einem Vorgang
Lead-Liste mit Suche und Filtern, Status, Notizen, Fälligkeiten
Kalender und Wiedervorlagen sowie Statistiken
Angebote mit Positionen sowie das Erfassen von Objekten und deren Zuordnung zu einem Vorgang
einen Assistenten, der Fragen zum eigenen Datenbestand beantwortet und Änderungen vorschlägt; ausgeführt wird eine vorgeschlagene Änderung erst nach Bestätigung durch den Kunden
ein öffentliches Anfrageformular
zugangsgeschützte Nutzung mit getrennten Daten je Betrieb

(3) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die Software für die eigenen betrieblichen Zwecke zu nutzen. Der Kunde darf die Software Dritten nicht entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung überlassen. Die Nutzung durch eigene Mitarbeiter des Kunden ist keine Überlassung an Dritte.

(4) Der Anbieter darf den Funktionsumfang weiterentwickeln. Eine Änderung, die den geschuldeten Umfang wesentlich einschränkt, teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vorher in Textform mit; der Kunde kann in diesem Fall zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

3. KI-gestützte Funktionen und ihre Grenzen

(1) Die Software setzt für einen Teil ihrer Funktionen KI-Systeme ein, die von einem Drittanbieter betrieben werden. Das betrifft insbesondere die Analyse und Einstufung eingehender Anfragen, den Vorschlag eines nächsten Schritts, die Erstellung von Antwortvorschlägen, den Assistenten und die Umwandlung von Sprachaufnahmen in Text.

Die Software verschickt keine Nachricht ohne Ihre Freigabe. Was die Software erzeugt, ist ein Vorschlag; die Entscheidung über den Versand trifft ausnahmslos ein Mensch. Dasselbe gilt für Änderungen, die der Assistent vorschlägt.

(2) Ergebnisse dieser Funktionen sind Vorschläge und Arbeitshilfen. Der Anbieter sichert nicht zu, dass sie sachlich richtig, vollständig oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dieselbe Eingabe kann zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Eine Einstufung ist eine Entscheidungshilfe, keine Entscheidung.

(3) Der Kunde prüft ein von der Software erzeugtes Ergebnis, bevor er es verwendet — nicht erst vor dem Versand einer Nachricht. Verantwortlich für den Inhalt einer versendeten Nachricht und für eine auf einen Vorschlag gestützte geschäftliche Entscheidung ist der Kunde.

(4) Der Anbieter darf das eingesetzte KI-System und dessen Anbieter wechseln, soweit die Funktionen dadurch nicht wesentlich eingeschränkt werden. Wer die Anfragen des Kunden im Auftrag verarbeitet, richtet sich nach dem Vertrag zur Auftragsverarbeitung; ein Wechsel des Unterauftragsverarbeiters folgt den dortigen Regeln.

4. Tarife und Anfragevolumen

(1) Die Software wird in Tarifstufen angeboten. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preisseite ausgewiesenen Stufen und Beträge.

(2) Die Tarifstufen unterscheiden sich allein im ausgewiesenen monatlichen Anfragevolumen, nicht im Funktionsumfang.

(3) Das ausgewiesene Anfragevolumen ist ein Richtwert für die Tarifwahl. Die Software begrenzt die Zahl der Anfragen nicht automatisch und schaltet bei Überschreitung nichts ab. Liegt das Anfragevolumen des Kunden dauerhaft erheblich über der gewählten Stufe, bietet der Anbieter den Wechsel in die passende Stufe an. Ein Wechsel erfolgt nicht ohne Zustimmung des Kunden.

5. Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Tarife auf der Preisseite ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Kunde legt zunächst ein Konto an und bestätigt seine E-Mail-Adresse über den ihm zugesandten Link. Erst dadurch wird sein Betrieb angelegt. Mit der Kontoanlage kommt noch kein kostenpflichtiger Vertrag zustande.

(3) Der Kunde gibt seine Bestellung ab, indem er den Bezahlvorgang auf der Bezahlseite abschließt. Der Vertrag über die Nutzung der Software kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande, sobald der Anbieter den Zugang freischaltet. Die Freischaltung erfolgt nach Bestätigung der Zahlung, in der Regel innerhalb weniger Minuten.

(4) Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gesondert gespeichert. Der Kunde kann diese Bedingungen jederzeit auf dieser Seite abrufen und speichern.

6. Preise und Zahlung

(1) Die auf der Preisseite ausgewiesenen Beträge gelten je Monat und sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig. Der Zeitraum beginnt mit der Freischaltung.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über einen Zahlungsdienstleister. Zahlungsdaten und Rechnungsanschrift gibt der Kunde unmittelbar dort ein; sie werden vom Anbieter weder erhoben noch gespeichert und sind ihm nicht zugänglich. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

(4) Erstattungen wickelt der Zahlungsdienstleister ab. Dieser kann Erstattungen nach seinen eigenen Bedingungen auch selbst vornehmen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

Bleibt eine Zahlung aus, wird der Zugang nicht sofort gesperrt. Der Kunde kann die Software für weitere zehn Tage ab dem Ausbleiben der Zahlung nutzen und wird auf die offene Zahlung hingewiesen. Erst nach Ablauf dieser Frist wird der Zugang gesperrt, bis die Zahlung eingegangen ist. Die Daten des Kunden bleiben während der Sperre erhalten.

7. Laufzeit, Kündigung und Tarifwechsel

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und verlängert sich fortlaufend um einen Monat. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

(2) Beide Seiten können jederzeit zum Ende des laufenden, bereits bezahlten Zeitraums kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Der Kunde kündigt über die Abo-Verwaltung in den Einstellungen, die ihn in das Kundenportal des Zahlungsdienstleisters führt. Die Kündigung wirkt zum Ende des bezahlten Zeitraums; bis dahin bleibt die Nutzung möglich. Eine Kündigung mit sofortiger Wirkung sieht dieser Weg nicht vor; sie kann der Kunde jederzeit in Textform beim Anbieter verlangen.

(4) Ein Wechsel der Tarifstufe ist jederzeit über dieselbe Abo-Verwaltung möglich. Der Unterschiedsbetrag wird sofort abgerechnet: Bei einem Wechsel in eine höhere Stufe wird er anteilig für den Rest des laufenden Zeitraums in Rechnung gestellt, bei einem Wechsel in eine niedrigere Stufe anteilig gutgeschrieben. Eine Gutschrift wird mit künftigen Rechnungen verrechnet und nicht ausgezahlt.

8. Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter hält die Software mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns bereit. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesagt.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang für Wartungsarbeiten vorübergehend einzuschränken. Planbare Arbeiten legt er soweit möglich in Zeiten geringer Nutzung.

(3) Der Anbieter setzt zur Erbringung der Leistung Dritte ein, insbesondere für Betrieb, Datenhaltung, Mailversand, Zahlungsabwicklung und die KI-Funktionen nach § 3. Die eingesetzten Anbieter und der Ort der Verarbeitung sind in der Datenschutzerklärung genannt. Fällt einer dieser Dienste aus, kann die Software ganz oder teilweise nicht nutzbar sein. Für die Folgen haftet der Anbieter nach § 10.

9. Pflichten des Kunden

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und gibt sie nicht an Dritte weiter. Er teilt dem Anbieter unverzüglich mit, wenn er Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung hat.
Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der Daten berechtigt ist, die er in die Software einbringt oder über sie empfängt.
Der Kunde prüft von der Software erzeugte Ergebnisse vor ihrer Verwendung eigenverantwortlich, insbesondere Antwortvorschläge vor dem Versand. Verantwortlich für den Inhalt einer versendeten Nachricht ist der Kunde.
Der Kunde nutzt die Software nicht für Nachrichten, deren Versand unzulässig ist, insbesondere nicht für unerlaubte Werbung.

10. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen der Absätze 1 bis 3 nur bis zu dem Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Kunden zu ihrer Wiederherstellung angefallen wäre. Der Kunde kann seinen Datenbestand dafür jederzeit selbst herunterladen (§ 12 Abs. 2).

(5) Verwendet der Kunde ein von der Software erzeugtes Ergebnis, ohne es nach § 9 zu prüfen, haftet der Anbieter nicht für die daraus entstehenden Folgen. Die Absätze 1 bis 3 bleiben unberührt.

(6) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung. Sie beschreibt die Verarbeitung, für die der Anbieter selbst verantwortlich ist, insbesondere die Daten des Kunden als Vertragspartner.

(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet — insbesondere die Daten der Personen, die den Kunden über die Software kontaktieren —, ist der Kunde Verantwortlicher und der Anbieter Auftragsverarbeiter. Hierfür schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO; der Anbieter stellt ihn dem Kunden in Textform zur Verfügung. Dieser Vertrag geht diesen Bedingungen im Bereich der Auftragsverarbeitung vor.

(3) Der Anbieter setzt Unterauftragsverarbeiter ein. Sie sind in der Datenschutzerklärung und im Vertrag zur Auftragsverarbeitung benannt.

(4) Der Zahlungsdienstleister verarbeitet einen Teil der Daten in eigener Verantwortung, insbesondere zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, zur Betrugsvermeidung und zur Erfüllung eigener gesetzlicher Pflichten. Insoweit ist er selbst Verantwortlicher; der Anbieter kann diese Verarbeitung weder steuern noch darüber Auskunft erteilen.

12. Daten des Kunden, Rückgabe und Löschung

(1) Die vom Kunden eingebrachten Daten bleiben seine Daten. Der Anbieter nutzt sie ausschließlich zur Erbringung der Leistung.

(2) Der Kunde kann seinen Datenbestand jederzeit während der Vertragslaufzeit selbst herunterladen. Die Funktion steht in den Einstellungen bereit.

(3) Nach Vertragsende löscht der Anbieter den Datenbestand des Kunden innerhalb von 30 Tagen, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Der Kunde sichert seine Daten vor Vertragsende selbst.

13. Änderungen dieser Bedingungen

(1) Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder an eine geänderte Leistung erforderlich ist.

(2) Änderungen teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Seite zum Wirksamwerden kündigen.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Fassung vom 2. September 2026.